GEMEINDERAT KARL SCHEURINGER IST VERSTORBEN

Mit großer Betroffenheit teile ich mit, dass mein langjähriger Bürgerlistenkollege Karl Scheuringer am 01.09.2020 verstorben ist. Elf Jahre lang saß er mit mir im Gemeinderat von Rutzenham und nahm dabei auch die Funktion des Obmannes des Prüfungsausschusses sehr engagiert und gewissenhaft wahr. Zuletzt haben wir gemeinsam noch überlegt, wie wir uns für die Gemeinderatswahl 2021 …

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Buchtipps @ Karl Scheuringer

Buchtipps Vorort @karl scheuringer für Garten, Bad, …wo immer ihr den Sommer verbringt und was Gutes lesen wollt: Oliver Tanzer: Animal Spirits. Wie uns Fledermäuse, Pantoffeltierchen und Bonobos aus der Krise helfen. Molden 2019 Olli, ich kenne ihn persönlich, ist Ressortleiter Wirtschaft der „Furche“, einer katholisch geprägten Wochenzeitung. Es gelingt ihm in diesem Buch in …

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IM GESPRÄCH MIT MARGIT SCHMIDINGER

Im 137. VOR ORT Beitrag führe ich ein Gespräch mit Margit Schmidinger aus Ottnang am Hausruck, die als Pastoralassistentin in der Pfarre Schwanenstadt wie auch in der Pfarre Bach tätig ist. Im letzten Pfarrblatt in Bach hat sie bekannt gegeben, dass sie ihre Funktion nur mehr bis Ende August 2020 ausüben wird. Sie spürt seit …

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Wie geht ES DER WIRTSCHAFT MIT COVID 19?

In meinem 138. VOR ORT Beitrag habe ich die aktuelle Covid-19 Situation zum Anlass genommen, um mit vier Gewerbetreibenden im Raum Schwanenstadt darüber zu sprechen, wie sie mit dem Lockdown umgegangen sind, welche Auswirkungen sie heute noch spüren und welche Überlegungen und Wünsche sie aktuell haben … Alle vier Gewerbetreibenden haben in den letzten Monaten …

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GIFTKÖDER IN DER GEMEINDE RUTZENHAM

Ich bedanke mich bei Bürgermeister Helmberger, dass er die Information über Giftköder zwischen Bergern und Kirchdorf geteilt hat. Die waren unmittelbar neben der Straße, sodass ein Hund, obwohl an der Leine, dieses „Leckerli“ fressen könnte. Von vergifteten Katzen und Igeln habe ich auch schon gehört.Wer macht sowas? Und warum? Das ist absichtliche Tierquälerei. Es ist …

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VEREIN WI(e)SO – WIRTSCHAFT UND SOZIALES

Seit dem Jahr 2009 ist der Verein WI(e)SO in der Region Schwanenstadt mit gesellschaftspolitischen Veranstaltungen, die im Regelfall im Veranstaltungszentrum der 4 Plus Gemeinden stattfinden, präsent. Seit dem Jahr 2016 bin ich bei WI(e)SO als Vorstandsmitglied und Schriftführer tätig, aus der Gemeinde Rutzenham ist als Vorstandsmitglied und als Obmann-Stellvertreter auch noch Gerhard Humer aus Pichl …

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Corona und danach (Karl Scheuringer)

Gedanken zu Corona und danach (Karl Scheuringer) Es war erstaunlich, was alles plötzlich möglich war an Einschränkungen und auch an Förderungen. Nulldefizit war kein Thema mehr. Man darf Schulden machen zur Wirtschaftsankurbelung, auch für ein Mindesteinkommen für Bedürftige. Die Frage ist, was lernen wir für danach? Wie viel ist den Menschen zumutbar bei entsprechender Kommunikation …

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DIE VIELFALT DER KULTUR

Als Mandatare der Bürgerliste Rutzenham sind wir uns einig: Wir schätzen die Vielfalt der Kultur. Sie fördert Begegnung und Austausch, sie erweitert unsere Sichtweise, sie konfrontiert uns auch mit Neuem und manchmal Ungewöhnlichem und Überraschendem. Seit 2003 bin ich Obmann des Kulturausschusses, diverse Kulturveranstaltungen wurden oftmals gemeinsam mit den Kulturausschüssen von Pitzenberg, Pühret und Oberndorf …

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BÜRGERLISTE RUTZENHAM ON AIR

Bereits im Jahr 2016 hat sich die Bürgerliste in Form eines Radiobeitrages vorgestellt. Im gemeinsamen formlosen Gespräch haben wir uns über unsere Bürgerliste unterhalten und dabei unsere Zugänge zur politischen Gemeindearbeit beschrieben. Festzuhalten ist dabei: Als Bürgerlistenmandatare ist es unser Selbstverständnis, dass wir primär unserem eigenen Gewissen verpflichtet sind. Es gibt keinen Fraktionszwang bei einer …

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45 JAHRE SIND GENUG – EIN ETTIKETTENSCHWINDEL

Als beim „Spiel der freien Kräfte“ am 19.09.2019 in der letzten Nationalratssitzung vor der Neuwahl mit Stimmen der SPÖ, FPÖ und JETZT beschlossen wurde, dass Arbeitnehmer im Alter von 62 Jahren mit 45 Beitragsjahren ohne Abschläge in die Pension gehen können, war der Jubel riesig. Die Ernüchterung kam, als die Details bekannt wurden, denn nicht …

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Die KRUX MIT DER ASVG-PENSION

Der Großteil der Österreichischen Bevölkerung erhält eine Pension nach dem ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz). Aktuell ist das gesetzliche Pensionsalter bei Frauen mit 60 Jahren und bei Männern mit 65 Jahren festgelegt. Diese Ungleichheit wird für Frauen ab dem Jahrgang 1964 schrittweise abgeschafft – ab dem Jahrgang 1969 haben dann alle Frauen auch ein gesetzliches Pensionsalter mit …

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Arbeitslosengeldbezug in Österreich

In meinem Radiobeitrag VOR ORT 133 tausche ich mich mit Mag. Iris Woltran von der Arbeiterkammer Oberösterreich zum Thema Arbeitslosengeldbezug in Österreich aus. Eigenartig ist der Umstand, dass im Regelfall immer davon die Rede ist, dass dieser von der Höhe her 55 % des letzten Nettogehaltes beträgt. Dem ist aber nicht so, weil bei der …

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DIE BÜRGERLISTE RUTZENHAM IST SEIT 1985 IM GEMEINDERAT VERTRETEN

Die Bürgerliste Rutzenham kandidierte erstmalig im Jahr 1985 für den Gemeinderat. Mit Hubert Glück und Helmut Köttl kandidierten seinerzeit zwei ehemalige Hauptschulkollegen von mir und erreichten die nötigen zwei Mandate um Fraktionsstatus zu erhalten. Als ich im Jahr 1996 in die Gemeinde Rutzenham zog, wurde ich bald darauf kontaktiert und gefragt, ob ich mir eine …

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OÖ Bürgerlisten – BILDUNGSAKADEMIE

Auf Initiative des Gemeindearztes von Peuerbach, Dr. Martin Gollner, haben sich bislang 25 oberösterreichische Bürgerlisten auf Landesebene zu den OÖ. Bürgerlisten zusammengeschlossen und dabei auch eine eigene politische Akademie gegründet. Diese ist für Weiterbildungsmöglichkeiten von Bürgerlistengemeinderäten , Ersatzgemeinderäten wie auch für Mitglieder von Bürgerinitiativen zuständig und zugänglich. Dazu wurde auch ein eigener Verein gegründet, der …

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Corona und die Folgen

Aus einem E-Mail Austausch mit Univ.-Prof. DDr. Nikolaus Dimmel

Die vielbesungene Freiheit, über die Falter-Bobos, Verfassungsrechtler und Feuilletonisten wie Alfred Noll so intensiv diskutieren ging und geht mir nicht ab.
Überwachungsstaat und digitaler Kapitalismus war schon vorher.

Was die Leute unter Freiheit verstehen war vor/gestern zu sehen: „Hunderte Meter vorwiegend männliche Warteschlangen vor den Baumärkten“ (wahrscheinlich wird es den Männer schon fad, ihre Frauen zu Hause zu prügeln; Veronika erzählt grausliche Geschichten aus dem Anwaltsalltag)

Was spannend wird:

Was kommt danach ?
Grundeinkommen, Massenarmut, asiatische „Informalität“ auf komplett deregulierten Arbeitsmärkten, Wiederverstaatlichung oder Komplett-Privatisierung ? Austerität für alle ? Oder Neokeynesianismus ?

Nach 40 Jahren neoliberaler Vermarktlichungsverblödung drängt sich eine Position auf, für einen starken, vorsorgenden, auch autoritär agierenden „ideellen Gesamtkapitalisten“ aufzutreten, der die Alten, Kranken, Schwachen schützt, indem er die Freiheit der distanzlosen Spaßzombies ohne Maske beschränkt und ggf. abstraft.
Ich optiere für einen Staat , der 20 Millionen Schutzmasken im Stauraum hat, 20 Spitalsbetten pro 1000 EW vorhält und aus dem Sterben weder Markt noch Triage macht. Wir zahlen die Feuerwehr ja auch nicht nur dann, wenn es brennt. Und der im Ausnahmezustand auf sozial inklusive Weise handlungsfähig ist.

Was doch zur Rede steht, ist, wie transparent, objektiv nachvollziehbar und verhältnismäßig dieser idelle Gesamtkapitalist im Ausnahmezustand agiert.
Davon (Transparenz, Nachvollziehbarkeit) gibt´s aber wenig zu sehen.

Zum einen kommt der Messias jeden Abend um 19:30 im TV und wird von der Kärntner Geschäftsführerin des
Jungbäuerinnen-Verbandes angebetet, um anderen etabliert man die Wirtschaftskammer als Haberer-Sozialamt, das freihändig über den ökonomischen Untergang von EPU´s entscheidet.

Daher kann der Messias auch akklamiert von einer „Wiederauferstehung“ nach Ostern sprechen und meint doch nur die Rettung seiner Wahlkampf-Finanzierer und Klientelen.

Was also in diesem klerikal-faschistoiden Sozial-Labor vorbereitet wurde ist quasi die Generalprobe für einen demokratiebefreiten Dauer-Notstand in der bereits angelaufenen Klimakatastrophe.
Die probieren aus, was geht. Dass der Kurze gesagt hat, es sei ihm schlicht wurscht, ob das verfassungsrechtlich hält, weil bis der VfGH das judiziert, vergeht eh noch viel Zeit und dann ist das
Virus jedenfalls kontrollierbar usw., zeigt, dass ihm rechtsstaatliche Erwägungen ziemlich fern sind.

Daher ist die vielbeschriebene Rückkehr zur „kontrollierten Normalität“ schlicht Quatsch.
Was danach kommt ist nämlich nicht mehr mit dem alten finanzmarktgetriebenen Regime vergleichbar, sondern eine neue Qualität der „Vielfachkrise“.

Der Pfaller hat in Science-APA grad die Denkfigur verbreitet, dass sich die Liberalität einer Gesellschaft nicht an dem Umstand, dass sie in Notsituationen zum Ausnahmezustand übergeht, sondern vielmehr daran bemisst, ob sie Mechanismen besitzt, um aus diesem wieder in einen „demokratischen Normalzustand“ zurückzukehren.

Ist das der, wo die Armen nicht nur 10-15 Jahre kürzer leben als die Reichen, sondern doppelt so häufig am Corona sterben ? Die Sache ist ja die, dass es einen als demokratisch zu qualifizierenden Normalzustand gar nicht (mehr) gibt bzw. gegeben hat. Vielmehr einen der Post-Demokratie & Post-Politik. Das gilt als „normal“. Aber wollen wir dahin „zurück“ ?

Wie hat der Schmitt doch so schön gesagt: Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.
Dieses Volk ist nicht souverän.

Und es lernt auch nix: wurde doch jetzt sichtbar, wer wirklich „systemrelevante Akteure“ sind.
Eben nicht: Banken.
Sondern: AltenpflegerInnen, Infrastruktur-ArbeiterInnen, Gesundheitspersonal, Müllabfuhr und – trenner, VerkäuferInnen und RegalschlichterInnen, Postzusteller usw.
Und ? Werden die jetzt besser bezahlt ?

Selten war das Nicht-Gesagte so interessant wie jetzt