BÜRGERBETEILIGUNG ZWISCHEN DEN WAHLTERMINEN

Wie steht es um die Gesprächsbereitschaft mit der Basis seitens der Landes- oder Bundespolitiker in der Zeit, die zwischen zwei Wahlterminen liegt, aus? Meine Erfahrungen dazu sind sehr zwiespältig.

Als politisch interessierter Mensch, der sich auf den ersten Seiten von Tageszeitungen gerne über die aktuellen Themen und die Stimmungslage dazu informiert, stehe ich nicht an, Politikerinnen und Politiker zu kontaktieren, wenn sich meine innere Stimme regt und ich gerne eine Überlegung eine Anregung oder einen meiner Meinung nach vernachlässigten Aspekt einbringen möchte.

In der Regel passiert das dann per Mail, manchmal auch auf dem Postweg. Da gab es meinerseits Kontaktaufnahmen zu Themen wie Pension, Arbeitslosengeld und Arbeitsmarkt, Korruption oder auch zu anderen Themenbereichen – die Reaktionen darauf sind immer unterschiedlich ausgefallen, meist blieb eine Antwort aus! Oft bestehen die Antworten aus Standardschreiben, die auf meine Zeilen gar nicht eingehen.

Letztlich blieb dabei meist der Eindruck, Politikerinnen und Politiker wollen in ihrem Agieren nicht mit Kontakten aus der Bevölkerung konfrontiert werden, diese sind ihnen oft lästig, ein Mitdenken seitens der Basis ist nicht unbedingt gefragt. Im Sinne von „Bürgerbeteiligung“ sind wir in Österreich hier nach wie vor nicht unbedingt sehr weit – die Wertigkeit einer „Bürgermeinung“ ist eher bescheiden und stört den politischen Alltag!

Von meinem Demokratieverständnis her finde ich das absolut nicht korrekt. Ich will nicht nur alle paar Jahr für die Politik dann interessant sein, wenn es um meine Wählerstimme geht. Ich leite, wenn ich mich an einer Wahl beteilige davon ab, dass ich mich auch in den darauffolgenden Jahren mit meiner „Stimme“ zu Wort melden kann, wenn ich mich an einem Meinungsfindungsprozess einbringen und beteiligen will. Eine „Vollkaskopolitik“ gibt es für mich nicht – damit meine ich, ich gebe meine Stimme ab und lasse die Politik 6 Jahre lang nach Belieben gewähren!

Gewählte Mandatare sollten auch während der Zeit zwischen Wahlen offen für ihre Bürgerinnen und Bürger sein – sonst wird die Politik zu einer abgehobenen „Parallelwelt“ die mit dem realen Alltag nur mehr wenig zu tun hat.

Christian Aichmayr

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