„Der STACHEL IM FLEISCH“ – POLITIK GESPRÄCH MIT VORWÄRTSDRANG – TALK BEI MARTIN WASSERMAIR AUF DORF TV AM 30.03.2021

Am 30.03.2021 war ich gemeinsam mit Marie Luise Schwarz (Obfrau der BÜFE Ebensee) zu Gast bei Martin Wassermair’s Polit-Talk „Der Stachel im Fleisch“. Martin Wassermair hat mitbekommen, dass es bei den Bürgerlisten OÖ seit der Gründung im Jahr 2019 auf Grund des Agierens von Obmann Dr. Martin Gollner diverse Austritte einzelner Listen (wie eben auch der Bürgerliste Rutzenham) gegeben hat und hat mir die Frage nach dem „Warum“ gestellt.

Andere Listen, wie eben die BÜFE in Ebensee, sind gar nie beigetreten. In der Diskussion haben wir über die Eigenheiten und die spezielle Individualität von Bürgerlisten gesprochen. Dass sich aus der Vielzahl an unterschiedlichsten Motiven für eine Kandidatur in einer Gemeinde dann ein gemeinsamer übergreifender Nenner für eine Landtagswahl finden lässt, ist eigentlich unmöglich.

Und wenn – wie im gegenständlichen Fall der Bürgerlisten OÖ – ein solches Vorhaben tatsächlich stattfinden soll, benötigt dies eine ganz spezielle Form von Sensibilität, Sendungsbewusstsein und Charisma – und wird selbst dann, wohl niemals alle Bürgerlisten vereinen können.

Ich selbst habe am 29.02.2020 damals noch als Mitglied und einziges Vorstandsmitglied NICHT für eine Kandidatur bei der Landtagswahl 2021 gestimmt.

Von einer gedeihlichen Entwicklung der Bürgerlisten OÖ kann jedenfalls keineswegs gesprochen werden: Im Jahr 2020 haben 20 Bürgerlisten als Fixmitglieder die Parteiförderung B lukrieren können. Von diesen 20 Bürgerlisten, hinter denen 72 Gemeinderäte standen, sind bis zum Jahresende 2020 bzw. Jahresbeginn 2021 bereits wieder 8 Bürgerlisten mit 32 Gemeinderäten ausgetreten. Es sind dies:

  • Mattighofen (7 Gemeinderäte – von insgesamt 31 im Gemeinderat) = 23 %
  • Hochburg-Ach (6 Gemeinderäte – von insgesamt 25 im Gemeinderat) = 24 %
  • Munderfing (6 Gemeinderäte – von insgesamt 25 im Gemeinderat) = 24 %
  • Stadl-Paura (2 Gemeinderäte – von insgesamt 31 im Gemeinderat) = 6 %
  • Rutzenham (2 Gemeinderäte – von insgesamt 9 im Gemeinderat) = 22 %
  • Gmunden (4 Gemeinderäte – von insgesamt 37 im Gemeinderat) = 11 %
  • Gaflenz (3 Gemeinderäte – von insgesamt 19 im Gemeinderat) = 16 %
  • Unterweitersdorf (2 Gemeinderäte – von insgesamt 25 im Gemeinderat) = 8 %

Zum Vergleich: Die Bürgerliste TOP von Obmann Martin Gollner in Peuerbach hat 1 Mandat von 25 Mandaten bei der Gemeinderatswahl 2018 erreicht und kommt damit auf 4 % Zustimmung der WählerInnen in seiner Heimatgemeinde.

Meine Überlegung: Wenn knapp 45 % dieser 72 Mandatare mit ihren Bürgerlisten wieder innerhalb eines Jahres ausgetreten sind, wäre dem Obmann dringend zu empfehlen, dies entsprechend zu reflektieren und konstruktive Schlüsse daraus zu ziehen. Einfach zur Tagesordnung überzugehen, ist meines Erachtens da zu wenig – aber die Bürgerliste Rutzenham betrifft das nun nicht mehr!

Natürlich folgten auf die Austritte inzwischen auch wieder Eintritte bei den Bürgerlisten OÖ.

Während es in den Statuten der Bürgerlisten OÖ § 1 Absatz 7. ganz klar heißt „Die teilnehmenden Bürgerlisten sind in ihrer Entscheidung regional unabhängig“ hat der Obmann klar gemacht, dass das für ihn nicht gilt: Während in Vorderstoder die dortige Bürgerliste BERG sich ganz klar gegen die Errichtung einer Schischaukel Stellung bezieht, hat er wiederholt Presseaussendungen unter Bürgerlisten OÖ geschaltet, in denen er manchmal zumindest eine Sommerseilbahn fordert, meist aber gleich die ganze Schischaukel errichten will.

In Rainbach wiederum steht die dortige Bürgerliste BBfR beim Ausbau der S 10 etwas auf der Bremse und brachte diverse Einwände gegen die vorliegende Trassenführung ein, wo u. a. im Hinblick auf die Wildbiologie festgehalten wurde, dass die Erhebung der bedrohten Tierarten im Projektgebiet in hohem Maße unvollständig sei und u. a. deshalb eine neuerliche Erhebung zu diesem Fachbereich unumgänglich wäre, um dem Bauvorhaben eine Genehmigung erteilen zu können. In Presseaussendungen forderte Martin Gollner – über das Ansinnen der BBfR hinweg – im Namen der Bürgerlisten OÖ, dass die Fertigstellung der S 10 rasch ohne weitere Verzögerung umgesetzt werden soll.

Ein derartiges „In den Rücken fallen“ – noch dazu entgegen der vorhandenen Statuten – bei den regionalen Bürgerlisten, ließ bei mir alle Alarmglocken schrillen: Eine solche Vorgehensweise konnte und wollte ich nicht mittragen. Nicht nur deshalb – aber auch auf Grund dieses für mich völlig unmöglichen Vorgehens, war für mich der Austritt aus den Bürgerlisten OÖ unumgänglich!

Es gab schon am 14.06.2019 im Forsthaus Freinberg kritische Stimmen, die vor einer Obmann-Wahl von Martin Gollner warnten. Ich habe mich damals für ihn eingesetzt und an seine Lernfähigkeit appelliert. Nun ist es schlimmer gekommen, als erwartet: Er geht seinen Weg ohne sich mit dem Vorstand kurzzuschließen – die Bürgerlisten OÖ sind eine „One Man Show“ geworden.

Ich habe die Unabhängigkeit der Bürgerliste Rutzenham immer genossen – und das soll und wird auch so bleiben. Wir benötigen keine Mitgliedschaft bei einer übergeordneten Gruppierung, die mir dann möglicherweise bei einer gemeindeinternen Positionierung der Bürgerliste Rutzenham sagt, dass wir das Gegenteil zu tun haben- ist das Allerletzte, was wir in Rutzenham brauchen!

Die mangelnden demokratischen Entscheidungen innerhalb der Bürgerlisten OÖ lassen diese „alt“ aussehen … für mich ist auch in keinster Weise ein „Mehrwert“ greifbar, sollten diese im Landtag vertreten sein!

Die Erfahrungen und Wahrnehmungen von Marie Luise Schwarz und mir in der Gemeindepolitik sowie unsere Sichtweise und Wahrnehmungen zu den Bürgerlisten OÖ haben wir mit Martin Wassermair diskutiert. Der link zur einstündigen Sendung ist nachfolgend angeführt:

Christian Aichmayr

https://www.dorftv.at/video/35343

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